Bundesweit wird laut über den Umgang mit dem Beherbergungsverbot gestritten. Am 4. März 2021. Vereine, Organisationen oder Initiativen können ab sofort eine Pauschalförderung von 2.000 Euro für ihre Aktionen in Nordrhein-Westfalen beantragen. mit Stand vom 23.2.2021 Grundsatzentscheid der Landesregierung zur effizienten und nachhaltigen Raumnutzung Bekanntmachung des Finanzministeriums - Ref. Erlass zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Shisha-Betrieben und dem Betrieb solcher Einrichtungen (Shisha-Erlass) Vergabestellen des Landes und der Kommunen müssen bei Lieferungen und Dienstleistungen ab einem Auftragswert von 214.000 Euro und bei Bauleistungen ab einem Auftragswert von 5.350.000 Euro europaweit ausschreiben. Restaurants und Cafés sollten zunächst in NRW weiter öffnen dürfen, von 6 bis 15 Uhr. „Wir müssen uns daher sehr genau überlegen, worauf wir verzichten können. Aktuelles von der Landesregierung: Informieren Sie sich hier über Quarantäne, neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps der Landesregierung. 2005 (ABl. WAHLPERIODE Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen Anlage: -1-Sehr geehrter Herr Vorsitzender, mit Landtagsbeschluss vom 22.09.2015 (Drucksache 16/9791) wurde die Landesregierung gebeten, den in Überarbeitung befindlichen Erlass Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. © 2021 Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen. Juli 2020, Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO ab 1. Aquí nos gustaría mostrarte una descripción, pero el sitio web que estás mirando no lo permite. Dezember, Corona-Betreuungsverordnung ab 10. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. Der Runderlass regelt die Zusammenarbeit zwischen Schule, Hochschule, Agentur für Arbeit und anderen … Geltende Erlasse (SMBl. März, Bußgeldkatalog zur Corona-Schutzverordnung (Stand 22. Der Erlass des MSW vom 23.12.2010 fasst fünf Erlasse zu einem Erlass zusammen. Förderung von Schülerinnen und Schülern bei besonderen Schwierigkeiten im Erlernen des Lesens und Rechtschreibens (LRS) Berufsorientierung in der Sekundarstufe I, in der gymnasialen Oberstufe, im Berufskolleg und im Weiterbildungskolleg. Hinweis: Alle früheren Landesverordnungen zum Umgang mit SARS-CoV-2 finden Sie im Gesetz- und Verordnungsblatt (GVOBl) Verordnungen Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus. Und das regelt der heutige Erlass bis auf weiteres – nicht zuletzt, weil es nach der aktuellen Erkenntnislage keine Schutzmaßnahmen gibt, die gleich effektiv aber weniger eingriffsintensiv wären.“ „Unser Ziel muss sein, die Ausbreitung des Corona-Virus so weit wie möglich zu verlangsamen, um krankheitsanfällige Menschen zu schützen. Erlass zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Shisha-Betrieben und dem Betrieb solcher Einrichtungen (Shisha-Erlass) Normkopf. Erläuterungen zur PrüfVO NRW Bautechnik. Februar, Allgemeinverfügung zur Durchführung von Lehrveranstaltungen sowie Prüfungen an den Schulen des Gesundheitswesens vom 12. Geltende Erlasse (SMBl. Ob eine Leistung europaweit auszuschreiben ist, richtet sich danach, ob bestimmte Auftragswerte überschritten werden. ... Also schreibt an die Landesregierung oder MdL vor Ort und fordert eine Moratorium! S. 127), die zuletzt durch Gesetz vom 11. 26. Düsseldorf - Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die umstrittenen Einschränkungen des Windenergie-Ausbaus beschlossen. Die durchschnittliche Orientierungsgröße für die Fläche eines Büroraumes beziehungsweise die Fläche pro Person in einem Großraumbüro (Nutzfläche 2.1 und 2.2 nach DIN 277 Teil 2) beträgt 12 Quadratmeter. Demnach sollen große Messen, Kongresse, Konzerte oder Sportveranstaltungen zunächst abgesagt werden. Ministerialblatt (MBl. NRW. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. I A 4 - … Hier wird bereits verkündet, das alles ist eine Reaktion auf Anwohnerproteste gegen Windräder. Jahrespressegespräch 2021 Rechtsschutz in der Corona-Pandemie. Das würde unser gesellschaftliches Zusammenleben lahmlegen. In diesem Erlass wird ausdrücklich darauf Dezember, Coronaschutzverordnung ab dem 23. E-Mail: corona@nrw.de. Verordnung über bauordnungsrechtliche Regelungen für Bauprodukte und Bauarten (Bauprodukte- und Bauartenverordnung – BauPAVO NRW) Erlass zum Vollzug des Bauproduktenrechtes vom 21.10.2016; Erlass zum Vollzug des Bauproduktenrechts vom 03.08.2017 (Ergänzung zum Erlass vom 21.10.2016) 25. vom 24.9.2020 Seite 577 bis 610. Samstag und Sonntag, 10–18 Uhr S. 1498, die zuletzt durch Erlass vom 9. Juli 2020, Coronaeinreiseverordnung ab 15. Bei Veranstaltungen mit weniger als 1.000 zu erwartenden Besucherinnen und Besuchern ist – wie bisher – eine individuelle Einschätzung der örtlichen Behörden der Veranstaltung erforderlich, ob und welche infektionshygienischen Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind. Staats- und Verfassungsrecht | RECHT.NRW.DE Die bisherigen Erlasse regelten jede der in ... 31. Das sieht ein am Dienstag beschlossener Erlass der Landesregierung mit entsprechenden Weisungen an die Kommunen vor. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. Den Besuch in der Praxis oder im Krankenhaus sollten Sie telefonisch ankündigen. September, Corona-Betreuungsverordnung ab 16. Zusätzliche Informationen: Pressemitteilungen Ministerium der Justiz. 100.000 Impfdosen weniger als ursprünglich vorgesehen) finden in der kommenden Woche keine neuen Erstimpfungen statt. 7. Januar, 1,8 Millionen Corona-Selbsttests ab nächster Woche bis zu den Osterferien, 90 Millionen Euro zusätzlich für freischaffende Künstlerinnen und Künstler: Landesregierung setzt erfolgreiches Stipendienprogramm fort, SPNV in Nordrhein-Westfalen: Hohe Akzeptanz bei Fahrgästen für das Tragen medizinischer Masken, Pflege- und Senioreneinrichtungen: Zeit ist reif für Lockerungen, Nordrhein-Westfalen schafft weitere Grundlagen für eine landesweite Corona-Teststruktur, Seit Beginn der Pandemie hat das Land 48 größere Bürgschaften zur Sicherung von Unternehmensfinanzierungen bewilligt, Neue Allgemeinverfügung ermöglicht ab sofort kostenlose Corona-Schnelltests in Nordrhein-Westfalen: Testangebot kann ab sofort umgesetzt werden, Erfolgreicher Trend setzt sich fort: Kriminalität in Nordrhein-Westfalen weiter auf Tiefstand, Ministerin Gebauer: Wechselunterricht für weitere Jahrgänge ab dem 15. Informationen zu aktuellen Entwicklungen und rechtlichen Regelungen sowie den Auswirkungen auf verschiedene Bereiche der Arbeitswelt und … Bitte kontaktieren Sie bei einer möglichen Infektion Ihre Ärztin oder Ihren Arzt. mit Stand vom 2.7.2020 Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Vom 27. Im Rahmen dessen wurde ein Erlass des Gesundheitsministeriums an die örtlichen Behörden vorgestellt. August 2020, Coronaeinreiseverordnung ab 12. August 2020, Coronabetreuungsverordnung ab 12. Erlass der Landesregierung NRW Schließung von Kindertageseinrichtungen und von Schulen Zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-Cov-2 hat die Landesregierung die Schließung von Einrichtungen der Kinderbetreuung (Kitas) und von Schulen bis zu den Osterferien verfügt. NRW.) Die Empfehlungen wurden mit der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe und Verbandsvertretern der Fleischindustrie abgestimmt. Zusätzlich zu den von der Landesregierung gestellten Mitteln zur Beschaffung von Alltagsmasken für Lehrkräfte stellt das Ministerium für Schule und Bildung daher mit Blick auf die besonderen Anforderungen im Förderschulbereich diesen Schulen ein eigenes Budget mit gesondertem Erlass zur Beschaffung spezifischer Schutzausstattung zur Verfügung. 2012 (ABl. September 2019 . d. Ministeriums für Schule und Weiterbildung v. 18. 21. Ein Erlass der Landesregierung soll andere Regeln im Bundesland vereinheitlichen. Neuer Windenergie-Erlass in NRW. Oktober, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Corona-Schutzverordnung ab 17. Maßnahmen der NRW-Landesregierung. März, Coronaeinreiseverordnung ab dem 27. Februar 2021. Lesefassung der Corona … Oktober, Ordnungswidrigkeiten nach Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung (Stand 01.10.2020), Corona-Einreiseverordnung ab 19. Liebe Besucherinnen und Besucher, am 10.03. wurde der Erlass der Landesregierung NRW bekanntgegeben, dass keine Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen stattfinden dürfen. Dies ist die offizielle Fanpage des Landes Nordrhein-Westfalen auf Facebook. Ministerialblatt (MBl. Dezember 2009 ( MBl. 3. Feuerwehrmann Sam rettet den Zirkus - Live! Ausgabe 2020 Nr. Juni 1950 (GV. Dezember, Corona-Betreuungsverordnung ab 9.Dezember, Corona-Betreuungsverordnung ab 1. Der geplante Erlass zeigt erneut deutlich die fatalen Folgen der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Bundes- und der Landesregierung auf NRW hatte die Aufnahme von 1000 Flüchtlingen angeboten sowie auch technische Soforthilfe vor Ort, falls Griechenland Unterstützung anfordere. RdErl. NRW will es weiter nicht anwenden. Januar, Coronaeinreiseverordnung ab dem 16. Ausgabe 2020 Nr. Das teilte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag mit. 5. Die Landesregierung teilt mit: Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. 403 - 26.00.07 A einschlägig. Alternativ können sie beispielsweise bei sportlichen Großveranstaltungen eine Durchführung ohne Zuschauerbeteiligung prüfen. S. 202) geändert worden ist, folgende Geschäftsordnung beschlossen: Erlass vom 19. Juni 2021 verlängert, SARS-CoV-2: Nordrhein-Westfalen ermittelt als erstes Bundesland tatsächliche Verbreitung von Virusmutationen, Helferinnen und Helfer in Impfzentren erhalten steuerliche Unterstützung, Presse-Briefing: Minister Dr. Joachim Stamp, Unterrichtung von Ministerpräsident Armin Laschet im Landtag, Presse-Briefing: Ministerpräsident Armin Laschet und Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer, Gesundheitsminister Laumann: Impfstart in den Impfzentren gelungen, Presse-Briefing: Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Dr. Jan Leidel, Wirtschaftsminister der Länder fordern Öffnungsperspektive für die Wirtschaft und weitere Verbesserungen bei den Coronahilfen, Minister der Justiz unterstützt gemeinsame Kampagne des Landespräventionsrats Nordrhein-Westfalen und des WEISSEN RINGS „Kein Anschluss … für Betrüger am Telefon“, Presse-Statement: Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Land stellt rund 8,7 Millionen Masken für Bedürftige zur Verfügung, Virtuelles Krankenhaus Nordrhein-Westfalen: Kliniken nehmen telemedizinisches Angebot für Corona-Patienten sehr gut an, Soforthilfe Sport: Fünf Millionen Euro zusätzlich für existenzgefährdete Sportvereine, Minister Laumann: Hilfen für psychisch besonders belastete Menschen in der Coronakrise, Presse-Briefing: Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Verbraucherschutzministerium will faire Verbraucherverträge durchsestzen, Die Krise als Chance: Landesregierung fördert elf innovative Konzepte in der Weiterbildung, Coronabetreuungsverordnung ab dem 06. NRW.) NRW. Corona-Dashbard NRW: Täglich aktualisierte Zahlen, Daten, Fakten, © 2021 Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Alle Informationen zur Corona-Schutzimpfung, Fragen und Antworten zu den Neuregelungen, Coronabetreuungsverordnung ab dem 15. Mai 2005 (Stand: 1. NRW.) 1: Verwaltungsvorschriften zu § 57 Abs. Das Land NRW dagegen hat gegen eine Entscheidung des VG Düsseldorf Beschwerde eingelegt ... ist der Erlass des damaligen Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen vom 29.05.2013, ... Plant die Landesregierung eine generell einheitliche Lösung für alle Bereiche der November 2003 (MBl. Vom 3. Im Rahmen dessen wurde ein Erlass des Gesundheitsministeriums an die örtlichen Behörden vorgestellt. Februar, Coronatestungsverordnung ab dem 5. Die Landesregierung hat den Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) be-schlossen und zur Verbändeanhörung freigegeben. Januar, Coronaeinreiseverordnung ab dem 5. Januar, Coronaeinreiseverordnung ab dem 30. Faktoren, die Übertragungen des sogenannten SARS-CoV-2 begünstigen, sind demnach eine. Februar, Coronaverordnung für die Fleischwirtschaft ab dem 14. Zweitimpfungen werden aber wie geplant durchgeführt. 5. Zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-Cov-2 hat die Landesregierung die Schließung von Einrichtungen der Kinderbetreuung (Kitas) und von Schulen bis zu den Osterferien verfügt. Bei der Freizeit hingegen seien Einschränkungen zumutbar, so Ministerpräsident Laschet. Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW (MWIDE NRW) 1. ); eher risikogeneigter Ort der Veranstaltung und Durchführung (bereits Infektionen in der Region, bauliche Gegebenheiten des Veranstaltungsortes etc. Betroffen sind Konzerte, Messen, Sportveranstaltungen. September, Anlage zur Coronabetreuungsverordnung ab 1. Bisher richtet sich die Reihenfolge der Impfungen nach dem Alter und der Frage, ob man mit Patienten oder älteren Menschen arbeitet. Erlasse vom 21.12.2016 und vom 19.06.2017 und erklärt alle Teile der Anwendungshinweise des BMI mit den kenntlich gemachten NRW-spezifischen Ergänzungen für verbindlich anwendbar. Dieser Erlass ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer Neuausrichtung der Windenergiepolitik. Im Rahmen dessen wurde ein Erlass des Gesundheitsministeriums an die örtlichen Behörden vorgestellt. September, Corona-Betreuungsverordnung ab 1. Die NRW-Landesregierung stoppt nahezu alle Freizeit-, Sport-, Unterhaltungs- und Bildungsangebote und verbietet alle öffentlichen Veranstaltungen - auch Demos. NRW. 1 SchulG - Aufsicht. Dieser regelt ab sofort den Umgang mit Veranstaltungen. Den Besuch in der Praxis oder im Krankenhaus sollten Sie vorher telefonisch ankündigen. Februar, Corona-Testungsverordnung ab dem 23. August 2020, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW ab 12. Das offizielle Rechtsportal des Landes NRW mit den aktuellen Gesetzen und Erlassen des Landes NRW Norm. Die Landesregierung hat gemäß Artikel 54 Absatz 2 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28. mit Stand vom 21.10.2020 Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (Kommunale Vergabegrundsätze) Für die Auswahl und Einstellung in den Polizeivollzugsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ist der Erlass des damaligen Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen vom 29.05.2013, Az. Noch am Sonntag sollen durch Erlass des Ministeriums … Juli 2020, Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO ab 1. Das ging jedoch dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, nicht weit genug. Verwaltung; 3. 16,370 talking about this. 2008 (ABl. Februar, Coronabetreuungsverordnung ab dem 22. Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zur Bekämpfung der Corona-Pandemie finden Sie hier in chronologischer Reihenfolge. 25 vom 24.9.2020 Seite 577 bis 610 Die Ausbreitung des Coronavirus hat große Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen. S. 289) BASS 18 -23 Nr. Corona-Update: Erlass der Landesregierung NRW In einer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. Oktober, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Corona-Schutzverordnung ab 1. Bitte kontaktieren Sie insbesondere bei Fragen zu einer möglichen Infektion Ihre Ärztin oder Ihren Arzt. Dieser Erlass ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer Neuausrichtung der Windenergiepolitik. Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee … E-Mail: corona@nrw.de. Dezember, Coronaeinreiseverordnung ab dem 28. NRW. Februar 2021), Coronaverordnung für die Fleischwirtschaft ab dem 22. LANDTAG NORDRHEIN-\NESTFALEN . Oktober, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Corona-Schutzverordnung ab 14. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. Dabei sind die Vorgaben des Robert-Koch Instituts zu beachten. Sie bietet eine zentrale Unterstützung in Form einer anteiligen … Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. März, Sonderseite mit den wichtigsten Informationen, Corona-Test-und-Quarantäneverordnung vom 11. Es findet keine medizinische Beratung zum Coronavirus statt. Dabei soll die Qualität der individuellen Förderung aller Kinder und Jugendlichen im Zentrum der Anstrengungen stehen. Soziale Medien - … Rechtspflege Pressekontakt, aktuelle Pressemitteilungen des Ministeriums der Justiz und weiterer Justizeinrichtungen des Landes NRW. See All. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass das Ruhrgebiet eine innovative, vernetzte, wirtschaftlich starke Chancenregion wird – mit Impulsen für ganz Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus. Zuständig für die Durchführung des Erlasses sind die Behörden vor Ort. Februar, Coronabetreuungsverordnung ab dem 14. Dezember, Coronaeinreiseverordnung ab dem 31. 5. Jugend, Kultur und Sport v. 16. Aber große Messen, Kongresse, Konzerte oder Sportveranstaltungen sollten wir zunächst absagen. Juni 2015). Außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November (Novemberhilfe) Die Novemberhilfe ist ein Unterstützungsangebot für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den am 28. Februar, Corona-Regeln in Leichter Sprache vom 22. Die aktualisierte Fassung ersetzt den bis dahin gültigen Windenergie- Erlass aus dem Jahr 2011. Januar 2021 Die Landesregierung muss die Impfplanung kurzfristig anpassen: Durch die geänderten Lieferplanungen von BioNtech (ca. cosinex Redaktion: „Erlass des Landes Nordrhein-Westfalen zur Vergabe in Corona-Zeiten“, in cosinex Blog. März 2020, weitere umfangreiche Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sowie zur Stärkung der medizinischen und pflegerischen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Vergütung von Prüfingenieurleistungen im Brücken- und Ingenieurbau Ergänzender Erlass des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zum ARS 17/2019 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Februar 2021, Vierzehnte Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2, Ordnungswidrigkeiten nach Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung (Stand 25.01.2021), Coronaregionalverordnung ab dem 19. Januar, Begründung Coronaregionalverordnung ab dem 12. März 2020), Fortschreibung zur Ergänzung zum Erlass zu kontaktreduzierenden Maßnahmen, Ergänzung zum Erlass zu weiteren kontaktreduzierten Maßnahmen, Erlass zu weiteren kontaktreduzierten Maßnahmen ab dem 16.03.2020 und 17.03.2020, Erlass „Aufsichtliche Weisung zur Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen", Erlass „Aufsichtliche Weisung zum Betretungsverbot von Gemeinschaftseinrichtungen", Erlass „Einstellung des Unterrichtsbetriebs an allen Schulen der Pflege- und Gesundheitsfachberufe“, Erlass „Besuchseinschränkungen für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe", Empfehlungen an Krankenhäuser über „Notwendige Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus und zur Behandlung von Patientinnen und Patienten mit COVID-19“, Erlass zur Durchführung von Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Erlass zur Durchführung von Großveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen, Aussetzung des Fahrverbots für LKW an Sonntagen, Offizielle Informationen des Schulministeriums, Offizielle Information zum Betretungsverbot von Kindertagesbetreuungsangeboten und Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen, Bastelideen für Kinder der Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen, https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus, Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“. NRW.) Dieser Erlass ersetzt die o.g. November 2015 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen einen neuen Windenergie-Erlass verabschiedet. 6300 Geltende Erlasse (SMBl. Februar, Coronaschutzverordnung ab dem 14. In NRW sollen die ersten Schüler ab dem 22. Januar, Coronabetreuungsverordnung ab dem 30. September, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Corona-Schutzverordnung ab 1. Per Erlass der Landesregierung sind Veranstaltungen grundsätzlich untersagt, dazu gehören auch alle Konzerte oder Aufführungen. NRW.) Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. September, Ordnungswidrigkeiten nach Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung (Stand 01.09.2020), Coronaschutzverordnung ab 14. Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen. NRW will es weiter nicht anwenden. Landschaftsverband Rheinland (LVR) und Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL): Kostenfreie Servicenummer (Montag bis Samstag von 7 bis 20 Uhr): Montag–Freitag, 8–20 Uhr Das Netzwerk Windenergie bietet eine interaktive Plattform, auf der sich die Netzwerk-Mitglieder entlang der gesamten Wertschöpfungskette themenbezogen und lösungsorientiert austauschen können. Aktuelle Corona-Fallzahlen für Nordrhein-Westfalen, Luftqualität: Erstmals sind alle Grenzwerte eingehalten, auch für Stickstoffdioxid, Außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote: „Extra-Zeit zum Lernen“, Nordrhein-Westfalen nimmt Covid-Patienten aus der Slowakei auf / Minister Holthoff-Pförtner: Europa steht in der Pandemie zusammen, Besuch des Impfzentrums bestätigt: Für Barrierefreiheit gut gerüstet, Presse-Briefing: Minister Dr. Joachim Stamp (Video), Presse-Briefing: Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Dr. Jan Leidel (Video), Montag–Freitag, 8–20 Uhr Minister Pinkwart: Landesregierung ändert den Windenergie-Erlass, um die Akzeptanz der Bürger für die Energiewende zu erhalten | WIRTSCHAFT.NRW Dieser Erlass regelt die der Umsetzung dieses Ziels dienenden Unterstützungsleistungen des Landes und die Zusam- September, Corona-Einreiseverordnung ab 16. April 2019 (GV. Die Virologinnen und Virologen, mit denen ich gesprochen habe, empfehlen, dass wir große Menschenansammlungen, wo es geht, vermeiden sollten“, erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Samstag und Sonntag, 10–18 Uhr Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gibt bekannt: Corona-Infektionen: Neuer Erlass regelt Umgang mit Großveranstaltungen, Bei journalistischen Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“, Porträtgalerie ehemaliger NRW-Ministerpräsidenten, Rose, Ross & Rhein - das Wappen von Nordrhein-Westfalen, Immer informiert bleiben: der Newsletter der NRW-Landesregierung, NRW-Online-Shop: Schöne und praktische Dinge rund um das größte Bundesland, Stellenmarkt: Aktuelle Angebote in der Landesverwaltung, Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Luftqualität: Erstmals sind alle Grenzwerte eingehalten, auch für Stickstoffdioxid, 1,8 Millionen Corona-Selbsttests ab nächster Woche bis zu den Osterferien, 90 Millionen Euro zusätzlich für freischaffende Künstlerinnen und Künstler: Landesregierung setzt erfolgreiches Stipendienprogramm fort, SPNV in Nordrhein-Westfalen: Hohe Akzeptanz bei Fahrgästen für das Tragen medizinischer Masken, Pflege- und Senioreneinrichtungen: Zeit ist reif für Lockerungen. Ihm werden weitere folgen.“ Mit der Änderung sollen die im Windenergieerlass rechtssicher umsetzbaren Anpassungen vorgenommen werden. Ich bin der Meinung, dass zum Beispiel Schulunterricht oder der ÖPNV unverzichtbar sind. Aktuelle Fallzahlen für NRW sind hier zu finden. NRW.) Photos. August 2020, Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO ab 18. Erlass der Landesregierung: Großveranstaltungen absagen. Auch im Jahr 2021 fördert das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit dem „Inklusionsscheck NRW“ Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Dieser regelt ab sofort den Umgang mit Veranstaltungen. Auch Parlamente und Polizei müssten selbstverständlich weiterarbeiten. Insgesamt werden dafür 600.000 Euro bereitgestellt. Januar, Coronaregionalverordnung ab dem 12. März, Anlage zur Allgemeinverfügung „Durchführung von Bürgertestungen“, Coronabetreuungsverordnung ab dem 8. See All. Februar, Coronaschutzverordnung ab dem 22. Februar, Coronaschutzverordnung ab dem 16. Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab. August 2020, Coronaschutzverordnung ab 12. März, Anpassung und Verlängerung der Coronaschutzverordnung – vorsichtige Öffnungsschritte in Nordrhein-Westfalen, Landesregierung verlängert die Förderung zusätzlicher Schulbusse bis zu den Sommerferien, Unterrichtung des Landestages von Ministerpräsident Armin Laschet, Presse-Briefing: Ministerpräsident Armin Laschet, Presse-Statement: Ministerpräsident Armin Laschet, Expertenrat Corona legt fünfte Stellungnahme vor, Nordrhein-Westfalen stellt Impfplan für die Priorisierungsgruppe 2 vor, Presse-Briefing: Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, Nordrhein-Westfalen regelt Einzelfallentscheidungen bei Coronaschutzimpfungen, Betreuungsentschädigung: Digitaler Antrag kann ab sofort gestellt werden, Ministerin Gebauer: Erweiterung, Unterstützung und Entlastung sorgen für faire Bedingungen und anerkannte Abschlüsse, Impfkampagne: Weitere Personengruppen erhalten Impfangebot, Anpassung der Coronaverordnungen – Nordrhein-Westfalen setzt auf vorsichtige und schrittweise Öffnungen, Gesundheits- und Arbeitsschutzhotline mit Live-Beratung per Handy, Presse-Briefing: Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart und Vertreter der IHK NRW und des RWI – Leibniz-Instituts, Konjunkturbericht des RWI – Leibniz-Instituts: Lockdown bremst wirtschaftliche Erholung, Coronahilfe Profisport: Förderzeitraum bis zum 30.
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